KBV begrüßt Kurswechsel der Ampelkoalition bei Digitalisierung

Marc Beckers
07.03.2022


Quelle: ärzteblatt.de

Berlin – Den angekündigten Kurswechsel der Ampelkoalition hin zu einer versorgungszentrierten Digitalisierung sowie zum Abbau von Bürokratie in den Praxen begrüßte heute Thomas Kriedel, Vorstandsmitglied der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), auf der KBV-Vertreterversammlung.

„Wir stehen bereit, um konstruktiv daran mitzuwirken und Impulse aus der Praxis zu liefern. Vor allem, um zu erörtern, wie versorgungsrelevant und praxistauglich die jeweiligen Pläne der Politik sind“, sagte Kriedel. Genau diese beiden Punkte seien in der vergangenen Legislaturperiode vernachlässigt worden. „Da gab es puren Aktionismus ohne Versorgungsziel und Richtung“, resümierte er. Stattdessen habe politisch schlecht geplante „unausgegorene und kurzsichtige Technik“ Einzug gehalten, welche zudem mit Sanktionen durchgedrückt werden sollte.

Umso wichtiger sei die Ankündigung der aktuellen Regierung in ihrem Koalitionsvertrag, regelmäßig mit den jeweiligen Stakeholdern „Praxis-Checks“ für Gesetzesvorhaben durchzuführen. „Dabei muss es aus unserer Sicht im Rahmen eines ,Bürokratie-Checks‘ auch darum gehen, Bürokratielast durch Gesetze abzubauen.“

Der von der Ampelkoalition geplante „Digital-Check“ zur Möglichkeit der digitalen Ausführung von Gesetzgebungsvorhaben müsse dafür sorgen, dass schon vor der Verabschiedung eines Gesetzes geklärt sei, dass die elektronische Version eines Prozesses Zeit spare und nicht Zeit koste. Auch in der Übergangszeit. Das gelte insbesondere für die Interoperabilität. Denn gerade auf diesem Gebiet habe der Digitalisierungskurs der Vorgängerregierung die Versorgung gestört. Was nicht zuletzt an der teils übereilten Einführung einzelner Anwendungen oder Komponenten zu festgelegten Datumsfristen gelegen habe.

„Daher plädieren wir bei allen Anwendungen für eine Abkehr von fixen und rein theoretischen Fristen und stattdessen für einen Vorrang des Funktionsnachweises anhand definierter Qualitätskriterien vor einem Datum“, forderte Kriedel. Die Digitalisierung brauche zeitnah spürbare Erfolge, die sich positiv auf die Akzeptanz auswirken.

„Wir müssen weg von Schönfärberei, hin zu einer Kultur des routinierten und aufrichtigen Realitätschecks. Und wenn das Bundesgesundheitsministerium weiterhin mit einer 51-Prozent-Mehrheit alle Entscheidungen in der gematik im Alleingang treffen kann, dann sollte es mit der gematik auch dazu stehen und nicht so tun, als ob es sich um von allen getragene Entscheidungen handele“, so Kriedel. Wie groß derzeit Unmut und dringender Handlungsbedarf sind, zeige auch die Vielzahl der Anträge und Resolutionen der KBV-Vertreterversammlung zur Digitalisierung.

Die Delegierten der Vertreterversammlung verabschiedeten unter anderem jeweils einstimmig zwei Resolutionen, in welchen auf die Verantwortlichkeit der gematik für technische Probleme abgestellt wird. Auf entsprechende Hardwareprüfungen seitens der gematik im Rahmen der Zulassungsprozesse müssten sich Ärzte und Patienten verlassen können – andernfalls drohe das Vertrauen in die Telematikinfrastruktur (TI) erschüttert zu werden.

Mit einem weiteren Beschluss wurde der KBV-Vorstand beauftragt, sich gegenüber der Bundesregierung dafür einzusetzen, dass die Einführung von IT-Anwendungen in der ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung künftig unter einer starken Einbeziehung ärztlicher und psychotherapeutischer Expertise erfolgt. Außerdem müssten künftige Anwendungen so lange sektorenübergreifend getestet werden, bis sie in der Praxis funktionieren. Erst dann sollen sie flächendeckend ausgerollt werden.


Bild: @stockpics, stock.adobe.com