Wie gehe ich mit gesetzlichen Regularien um?

Wieso muss ich mich mit dem Thema gesetzliche Regularien beschäftigen?

Klar ist, dass die aktuellen Gesetze die Abrechnungsgrundlage für telemedizinische Anwendungen bilden. Aber Sie als Arzt oder Therapeut, der Telemedizin in der Praxis nutzen und/oder mit digitalen Technologien einen neuen Geschäftszweig aufbauen möchte, müssen damit rechnen, dass in der Zeit von der Idee bis zum eigentlichen Anbieten von telemedizinischen Anwendungen, sich durchaus manches an der gesetzlichen Lage ändern kann. Deshalb ist es für Sie wichtig, Trends frühzeitig zu erkennen und sich auf diese Veränderungen einstellen zu können. Daher wollen wir stets aktuelle Informationen bereitstellen und Sie damit befähigen, die aktuellen Abrechnungsgrundlagen einordnen und für Ihre praktische Arbeit anwenden zu können.


Prozess Gesetzesentwicklung

Wo bekomme ich aktuelle Informationen her und wie kann ich die aktuellen Veränderungen der Gesetzeslage verfolgen?

Für die Abrechnung von telemedizinischen Leistungen ist es wichtig, wie vorab aufgezeigt, die Gesetzeslage im Blick zu haben und aktuelle Finanzierungsmöglichkeiten, die durch die Verabschiedung von neuen Gesetzen, wie etwa dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG), möglich sind, zu verfolgen.

Es gilt dabei, zwischen verabschiedeten Gesetzen und Referentenentwürfen zu unterscheiden. Zwar enthalten verabschiedete Gesetze finale Regelungen, jedoch können Referentenentwürfe vorab wichtige Erkenntnisse liefern, da sie bereits öffentlich verfügbar sind bzw. Verbänden und Institutionen parallel zum parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zur Verfügung gestellt werden.

Der Prozess von der Idee eines Gesetzes bis zur Verabschiedung startet meist in den jeweiligen Fachreferaten der Bundes- und Landesministerien, die Arbeitspapiere entwickeln, aus denen die sogenannten Referentenentwürfe entstehen. Bei einem Gesetz, welches z. B. durch ein Bundesministerium initiiert wurde, werden die entsprechenden Landesministerien sowie Verbände und Institutionen um Stellungnahme gebeten. Diese werden als Grundlage für Änderungen und Ergänzungen beim Referentenentwurf verwendet. Ein Gesetz kann somit mehrere Änderungsrunden durchlaufen, bevor es verabschiedet wird. Insgesamt gibt es somit drei Zeitpunkte, in denen durch Recherche oder Zurverfügungstellung Einsicht in einen Referentenentwurf oder ein Gesetz genommen werden kann.

Die Deutsche Gesellschaft für Telemedizin (DGTelemed e. V.) sowie das Zentrum für Telematik und Telemedizin (ZTG) erhalten ebenfalls Referentenentwürfe zu laufenden Gesetzgebungsverfahren. Die Stellungnahmen können verfolgt werden, indem beispielsweise Newslettern abonniert werden oder auch direkt auf den jeweiligen Webseiten nach aktuellen (Presse)Mitteilungen sowie Veröffentlichungen von Stellungnahmen gesucht wird.

Wie erhalte ich eine Übersicht über die aktuellen Gesetze?

Das Informations- und Evidenzportal bietet ihnen selbstverständlich aktuelle Informationen hinsichtlich der gesetzlichen Rahmenbedingungen. Sie haben hier Zugriff über eine Übersicht des aktuellen Ist-Zustandes hinsichtlich der gesetzlichen Lage mit einer kurzen Darstellung der wichtigsten Inhalte. Die aufgelisteten Gesetze sind diejenigen die einen hohen aktuellen Bezug haben und auf denen beispielswiese künftige erweitert werden könnten.